Haushalt im Plus: Städtische Sparbemühungen tragen Früchte

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Bereits zum zweiten Mal in Folge ist es der Stadt Herne gelungen, trotz schwierigster Rahmenbedingungen einen positiven Jahresabschluss zu erzielen. Nachdem die umfangreiche Bilanzierung für 2019 abgeschlossen ist, steht für das zurückliegende Jahr unter dem Strich ein Plus von rund drei Millionen Euro. Nach vielen Jahren unausgeglichener Haushalte ist diese erneute „schwarze Null“ ein riesiger Erfolg.
„Für mich zeigt diese Nachricht, wie nachhaltig Herne in den Jahren 2018 und 2019 unterwegs war. In Bezug auf den ausgeglichenen Haushalt 2018 habe ich noch von einem Sekundenglück gesprochen. Jetzt haben wir im zweiten Jahr in Folge bewiesen, dass wir wiederholt in der Lage sind, in Herne Außergewöhnliches zu leisten“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda.

Gemeinsamer Kraftakt
Möglich gemacht wurde das erneut positive Ergebnis – gegenüber dem Planergebnis von zwei Millionen Euro sogar eine leichte Planüberfüllung – durch einen gemeinsamen Kraftakt der gesamten Stadtgesellschaft. Verwaltung, Politik, Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem Handeln entscheidend dazu beigetragen, dass Herne sich als verlässlicher Partner im Stärkungspakt des Landes NRW erwiesen hat. Auch die städtische Strategie für einen wirtschaftlichen Aufschwung Hernes schlägt sich in der Bilanz nieder. Der Kampf für mehr Arbeit und gegen Langzeitarbeitslosigkeit in Herne zeigt im Vergleich in der Region überdurchschnittliche Erfolge. Die Konsequenz: Die positiven Entwicklungen bei Unternehmensansiedlungen und in der Wirtschaftsförderung sorgen für eine spürbare Entlastung bei den Sozialausgaben.
Ein Ruhekissen für die Zukunft ist die gute Nachricht aber nicht. Die Stadt ist nach wie vor mit rund 58 Millionen Euro bilanziell überschuldet und mit Schulden von über einer Milliarde Euro belastet. „Wir dürfen und werden in unseren Bemühungen zur weiteren Haushaltskonsolidierung nicht nachlassen“, sagt Kämmerer Dr. Hans Werner Klee. „Die Corona-Krise wird sicher auch massive negative Auswirkungen auf den Herner Haushalt haben“, berichtet Dr. Klee weiter. „Wir benötigen daher einerseits dringend die Einbeziehung der Kommunen in die Rettungsschirme von Bund und Land. Andrerseits dürfen die bisherigen Zusagen zur Lösung der Altschuldenproblematik besonders stark belasteter Kommunen sowie höherer Kostenerstattungen im Sozialaufwandsbereich nicht in Vergessenheit geraten. Bund und Land bleiben hier in der Pflicht. Unsere Verbindlichkeiten sind nicht hausgemacht, sondern dadurch entstanden, dass Bund und Land uns Aufgaben aufgebürdet haben, diese aber nicht sauber gegenfinanzieren. Als Beispiel nenne ich hier die Flüchtlingskosten.“